E-Info: Gewalt bei Demo in Jakarta | UN Ausschuss leitet Verfahren ein | Polizei erschießt Mann in Manokwari | Aktivist zu 1 Jahr Haft verurteilt PDF Afdrukken E-mailadres
vrijdag 09 december 2016 11:21

Gewalt bei Demo in Jakarta | UN Ausschuss leitet Verfahren ein | Polizei erschießt Mann in Manokwari | Aktivist zu 1 Jahr Haft verurteilt

West Papua Netzwerk

Liebe Freundinnen und Freunde des West Papua Netzwerks,
sehr geehrte Damen und Herren,

Am 1. Dezember 1961 wurde erstmals öffentlich die Morgenstern-Flagge gehisst. Seitdem wird der 1. Dezember von vielen Papuas als „Unabhängigkeitstag“ gefeiert. Es finden jedes Jahr Kundgebungen statt, bei denen es auch häufig zu Gewaltausschreitungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräfte kommt. Willkürliche Tötungen und unverhältnismäßige Gefängnisstrafen sind weiterhin Teil des traurigen Alltags in Westpapua.

Außerdem berichten wir von einem Frühwarnverfahren, welches von einem UN Ausschuss zu Westpapua eingeleitet wurde.

In dieser E-Info finden Sie:

  • 1. Dezember – Papuas und Indonesier demonstrieren gemeinsam
  • UN Ausschuss leitet Frühwarnverfahren zu Westpapua ein
  • Aktivist zu 1 Jahr Haft verurteilt
  • Polizei schießt in Menschenmenge – ein Todesopfer, mehrere verletzt
  • Veranstaltungshinweis: For Sale! Landgrabbing im Pazifik

Mit herzlichen Grüßen aus der Koordinationsstelle,

Thea Hummel und Norman Voß

1. Dezember – Papuas und Indonesier demonstrieren gemeinsam

201d8cda-8210-4965-9b1e-e254c3fd82cdIn Jakarta demonstrierten am 1. Dezember 2016 die Allianz papuanischer Studierende (AMP) und eine Gruppe, die sich „Front Rakyat Indonesia“ (indonesische Volksfront) nennt gemeinsam. Die indonesische Volksfront, kurz FRI-WP, besteht aus Menschen aus anderen Teilen Indonesiens, die sich mit der indigenen Bevölkerung Westpapuas solidarisieren und sich für deren Recht auf Selbstbestimmung einsetzen.

Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, um die Menge auseinanderzutreiben. 10 Menschen wurden verhaftet. „Als die Personalien [der Verhafteten] aufgenommen wurden, wurden sie geschlagen. Ihre Personalausweise und Handys wurden eingesammelt. Auch in den Polizeiwagen wurden sie weiter misshandelt“ berichtete Veronica Koman vom Rechtshilfeinstitut Jakarta LBH.

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UN Ausschuss leitet Frühwarnverfahren zu Westpapua ein

ea233884-d53b-4129-9474-49d4bb26792fDer UN Ausschuss zur Beseitigung von rassistischer Diskriminierung (CERD) hat ein Frühwarnverfahren zur Menschenrechtssituation in Westpapua initiiert. Nichtregierungsorganisationen hatten die Mitglieder des Ausschusses während ihrer 90. Sitzung vom 2.-26. August 2016 auf die wachsende Zahl der Menschenrechtsverletzungen und Ungerechtigkeit hingewiesen. Die Berichte der Zivilgesellschaft enthalten Beschreibungen von übermäßigem Einsatz von Gewalt, Verhaftungen, Tötungen, Folter, willkürliche Festnahmen und starke Einschränkungen der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit gegenüber der indigenen Bevölkerung Westpapuas.

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Aktivist zu 1 Jahr Haft verurteilt

4e5410d1-4b27-4cc7-b1af-28afb4aae370Steven Itlay, Vorsitzender der Abteilung Timika des Nationalen Komitees von West-Papua (Komite Nasional Papua Barat – KNPB) wurde am 22. November wegen „Aufwiegelung“ zu einem Jahr Haft verurteilt worden. Das Bezirksgericht in Timika befand ihn nach Paragraf 160 des indonesischen Strafgesetzbuchs (Kitab Undang-Undang Hukum Pidana – KUHP) schuldig. Danach werden „Personen strafrechtlich verfolgt, die in Wort oder Schrift öffentlich dazu aufwiegeln, eine Straftat, eine gewaltsame Handlung gegen die Behörden oder eine andere Form des Ungehorsams zu begehen“.

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Polizei schießt in Menschenmenge – ein Todesopfer, mehrere verletzt

Am 26. Oktober 2016, um ca. 23 Uhr eröffnete die Polizei im Stadtteil Sanggeng, Manokwari das Feuer auf eine Gruppe von Demonstranten, die eine Straßenblockade errichtet und Autoreifen verbrannt hatten. Dabei kam ein Mann ums Leben. Sechs weitere wurden schwer verletzt.

Die Gruppe indigener Papuas hatte die Straßenblockade aus Protest errichtet, nachdem ein örtlicher Bewohner namens Vigal Pauspaus von einem unbekannten Täter aus Makassar wegen einer unbezahlten Rechnung erstochen worden war. Als die Polizei kam und die Straßenblockade aus dem Weg räumen wollte, versuchte die Gruppe sie daran zu hindern. Daraufhin fingen die Polizisten an, wahllos in die Menschenmenge zu schießen.

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Veranstaltungshinweis: For Sale! Landgrabbing im Pazifik

Gemeinsame Fachtagung des Pazifik-Netzwerkes e.V. und des Westpapua-Netzwerks
Samstag, 11. Februar 2017, 9:00-18:00 Uhr
Tagungszentrum Auf dem Heiligen Berg | Wuppertal

83273977-1ef9-459c-afdb-1927cad18c63Im gesamten pazifischen Raum kommt „Land“ eine besondere Bedeutung zu. So ist die eigene Identität ebenso wie der gesellschaftliche Status eng mit dem Land verbunden, das traditionell von Generation zu Generation weiter gegeben wird. In einigen Gegenden der geografisch sehr heterogenen pazifischen Region, die sowohl aus größeren, rohstoffreichen Landmassen als auch kleinsten Inselgruppen besteht, existiert zudem bei einer wachsenden Bevölkerung ein extremer Mangel an Land.

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