E-Info: Internationaler Tag der Menschenrechte - WPN Briefing Paper zu deutschen Rüstungsexporten nach Indonesien | Briefaktion Rüstung | etc Afdrukken
donderdag 10 december 2020 16:52
Aktuelle Meldungen zu West Papua über Menschenrechte, Politik, Umwelt und Gesellschaft.

Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua | Briefaktion Rüstung|Deutsche Ratifizierung der ILO-Konvention 169 rückt näher| weitere Rodungen in Papua für Ölpalmen-Plantagen

West Papua Netzwerk
Liebe Freundinnen und Freunde des Westpapua-Netzwerks,
sehr geehrte Damen und Herren,

der 10. Dezember steht jedes Jahr ganz im Zeichen der Menschenrechte. Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Aus diesem Anlass wird an diesem Datum jedes Jahr der internationale Tag der Menschenrechte gefeiert. In diesem Jahr möchte das Westpapua-Netzwerk diesen Tag als Anlass nutzen, um das WPN Briefing Paper zum Thema "Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua" vorzustellen. Unterstützen Sie uns bei unseren Forderungen an die deutsche Bundesregierung auch gerne mit einer Briefaktion.
Der Schutz der indigenen Völker ist in der ILO-Konvention 169 verankert. Auch die deutsche Ratifizierung rückt mit dem Beschluss des Bundeskabinetts von Anfang Dezember näher und wäre auch für die Anerkennung der Rechte der indigenen Papuas ein wichtiges Zeichen.
Trotz verstärkter Kritik und öffentlicher Berichterstattung findet in Westpapua weiter die Rodung von Waldflächen statt. Seit Januar in nur einem Konzessionsgebiet bereits in einer Größe von 1500 Fußballfeldern.
Der Schutz der Natur und der Schutz der Menschenrechte in Westpapua werden uns auch im nächsten Jahr in unserer Arbeit weiter begleiten und wir freuen uns auf Ihre anhaltende Unterstützung, das Thema Westpapua weiter in der deutschen Politik und Öffentlichkeit zu verankern.
Wir bedanken uns herzlich für Ihre Unterstützung in diesem so besonderen Jahr 2020 und wünschen Ihnen einen gesunden Jahresabschluss und ein gesegnetes Weihnachtsfest.

In dieser E-Info finden Sie:

  • WPN Briefing Paper zum Thema "Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua"
  • Briefaktion: Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua
  • Papua: Rodungen in der Größe von 1500 Fußballfeldern seit Januar - in nur einem Konzessionsgebiet
  • Deutsche Ratifizierung der ILO-Konvention 169 zum Schutz indigener Völker rückt näher
Mit herzlichen Grüßen aus der Koordinationsstelle,

Norman Voß und Thea Hummel

WPN Briefing Paper zum Thema "Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua"

altIn dem WPN Briefing Paper zum Thema "Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua" finden sich ausführliche Informationen zu den deutschen Rüstungsexporten nach Indonesien in den vergangenen Jahren sowie zu den Auswirkungen von Kriegswaffen auf die Situation der Menschenrechte in Westpapua.

Wir fordern die deutsche Bundesregierung insbesondere dazu auf, die Menschenrechtssituation in Westpapua und den seit vielen Jahren andauernden bewaffneten Konflikt in Westpapua stärker zu achten und gegenüber Indonesien eine deutlich restriktivere Rüstungsexportpolitik umzusetzen.

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Briefaktion: Deutsche Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua

alt Beteiligen Sie sich mit einer Briefaktion und unterstützen Sie uns bei unseren Forderungen an die deutsche Bundesregierung, Rüstungsexporte nach Indonesien vor dem Hintergrund des bewaffneten Konflikts und der Menschenrechtsverletzungen in Westpapua deutlich restriktiver zu handhaben.

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Papua: Rodungen in der Größe von 1500 Fußballfeldern seit Januar - in nur einem Konzessionsgebiet

alt In einem Palmöl-Konzessionsgebiet in Indonesiens östlichster Region Papua wurde seit Januar eine Naturwaldfläche in der Größe von 1.500 Fußballfeldern von einem Unternehmen gerodet, das große Händler und globale Marken beliefert. Die Abholzung wurde erstmals im März 2020 von der in den USA ansässigen Kampagnenorganisation Mighty Earth festgestellt, die 221 Hektar (546 Acres) Wald in dem Konzessionsgebiet von PT Medcopapua Hijau Selaras (MPHS), einer Tochtergesellschaft der in Jakarta ansässigen Capitol Group, gerodet vorfand. Sie datiert die Rodung auf den Zeitraum zwischen dem 11. Januar und dem 24. Februar dieses Jahres. Mighty Earth wies in seinen "Rapid Response"-Berichten auf die Abholzung hin, aber in den folgenden Monaten kam es zu weiteren Rodungen.

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Deutsche Ratifizierung der ILO-Konvention 169 zum Schutz indigener Völker rückt näher

alt "Die Menschenrechte sind universell und teilbar" - so steht es im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, 19. Legislaturperiode. Für viele indigene Völker, wie auch für die indigenen Papuas gilt dies jedoch nicht immer. Damit Deutschland diesem Zustand mehr Rechnung trägt, wurde ebenfalls im Koalitionsvertrag festgehalten, die Ratifikation zur ILO-Konvention 169 zum Schutz der indigenen Völker anzustreben. Hierzu fand am 2. Dezember 2020 in der Kabinetssitzung ein wichtiger erster Schritt statt.

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